AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich Allgemeines und Vertragsschluss

1. 1. Das Angebot auf der Seite www.juweleria.de ist ausschließlich für Verbraucher bestimmt. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die über den Juweleria Navratiel Online Shop zwischen Robert Navratiel (im Folgenden: Verkäufer) und Verbrauchern (im Folgenden: Käufer) geschlossen werden. Verbraucher sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1. 2. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vereinbarungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
 

2.Vertragsabschluss

2. 1. Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich sein Vertragsangebot; der Verkäufer bestätigt unverzüglich den Zugang der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar; sie kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2. 2. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch eine schriftliche Bestätigung in Textform. Erst mit dieser Annahme kommt der Vertrag zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung, etwa nach Prüfung der Bonität des Käufers, abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer dem Käufer die Ablehnung schriftlich mitteilen.
2. 3. Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung auf eine handelsübliche Menge zu begrenzen.
2. 4. Nach Abschluss der Eingabe und vor dem verbindlichen Versand der Bestellung werden dem Käufer werden sämtliche Bestelldaten gesammelt angezeigt; er hat hier die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.
2. 5. Der Vertragstext wird von dem Verkäufer gespeichert und nebst den rechtswirksamen AGB nach Vertragsschluss zugesandt.
 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3. 1. Der zum Zeitpunkt der Bestellung angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist jeweils die gesetzlich gültige Umsatzsteuer enthalten. Im Rahmen von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis ausschließlich befristet auf die Sonderaktion.
3. 2. Die Bezahlung der Ware erfolgt mit den angebotenen Zahlarten: Kreditkarte (gesichert durch 128-bit-SSL-Verschlüsselung); Paypal, Vorkasse, Sofortüberweisung und Kauf auf Rechnung bei Käufern aus Deutschland und Österreich. 
3. 3. Bei Zahlung mit Kreditkarte oder per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung bei Bestellung der Ware. Bei Zahlung auf Rechnung hat der Käufer den Betrag innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsstellung zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Käufer in Zahlungsverzug.
3. 4. Das Recht, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Käufer nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann ein Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
3. 5. Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Die Rechnungsadresse muß dann mit der Lieferadresse übereinstimmen. 
3.6. Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten beziehen wir von folgenden Wirtschaftsauskunfteien, die Daten für die Erteilung von Auskünften speichern:

Bürgel, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg,
Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0, Fax: -777

CEG, Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstr. 11, D-41460 Neuss,
Tel.: +49 (0)2131-109-501, Fax: -557

DeltaVista, Deltavista GmbH, Freisinger Landstr. 74, 80939 München,
Tel.: +49 (0)89 - 7244880, Fax: - 22

Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab. Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums und Ihrer Telefonnummer an die genannten Institute zu. paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen. Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen. Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck.
3. 7. Identitätsprüfung: Beim Kauf auf Rechnung über die paymorrow GmbH werden Ihre persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt und die SCHUFA wird daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von Ihnen angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an die paymorrow GmbH zurück übermitteln. Die paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von Ihnen angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung Ihrer Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert. 

4. Gefahrübergang

4. 1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über.
4. 2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

5. Lieferung und Versandkosten

5. 1. Der Verkäufer liefert innerhalb der EU versandkostenfrei.
5. 2. Lieferfristen gelten nur als vereinbart, soweit sie schriftlich fixiert wurden. Die Lieferfrist beginnt nach Auftragseingang. Die Lieferdauer entspricht der am Artikel angegebenen Lieferzeit. Der Verkäufer liefert nur, solange der Vorrat reicht.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
6. 2. Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln.
6. 3. Der Käufer darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch als Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer den Verkäufer darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
6. 4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 6.2 und 6.3, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.

7.Gewährleistung

7.1. Der Käufer hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere eine alternative Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
7. 2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer frei entscheiden, statt der Leistung grundsätzlich nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung), eine Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz zu statt der Leistung verlangen. Wählt der Käufer Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 8.1 und 8.2 Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
7. 3. Als Mängel gelten nach dem Gesetz auch Falschlieferungen oder Mengenfehler.
7. 4. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

8. Haftung

8. 1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
8. 2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Le-bens des Käufers.

9. Widerrufsrecht

9.1. Der Käufer hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
 

Juweleria Navratiel

Hospitalstraße 42
02826 Görlitz

info@juweleria.de
 

(03581) 405419

9. 2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

9. 3. Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufsbelehrung oder der Sache und für den Verkäufer mit deren Empfang.

10. Datenspeicherung

10.1. Der Käufer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden.
10. 2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

11. Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts, dessen Anwendbarkeit hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
 

12. Schriftform

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung der Schriftformklausel.
 

13. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit sämtlicher sonstiger Bestimmungen oder Absprachen davon nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung wird dann nach übereinstimmendem Willen beider Vertragsparteien durch eine solche ersetzt, die in gesetzlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.



Stand: Juli 2011 
 

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